02.05.2013 | Koexistenz
Zu teuer, zu aufwändig, nicht erwünscht: Koexistenz ist in der Schweiz nicht praktikabel. Bild: greenpeace
Gentechfreie Zonen werden von Gegnern und Befürwortern von Gentech-Pflanzen abgelehnt. Dies ein erstes Fazit am Ende der Vernehmlassungsfrist zur Regelung der Koexistenz in der Schweiz. Mehr als 70 Stellungnahmen sind beim Bund eingegangen. Konsumenten- und Landwirtschaftsorganisationen, Umweltverbände, Grüne Partei und SP lehnen die vorgeschlagene Koexistenz-Regelung ab. Sie alle fordern eine gentechnikfreie Schweiz. Aber auch Wirtschaftsverbände erachten verordnete Gentechfrei-Zonen als problematisch. „Für gewisse Kreise ist es verfrüht, gesetzgeberisch tätig zu werden, bevor der vom Parlament beantragte Bericht über Kosten und Nutzen von GVO für die Landwirtschaft vorliegt,“ schreibt das Bundesamt für Umwelt (BAFU) in einer ersten Stellungnahme. Kritisiert werde überdies die mangelnde Durchführbarkeit der Massnahmen, die möglichen wirtschaftlichen Folgen und der hohe administrative Aufwand, der mit dem Vollzug verbunden wäre. Aus diesem Grund äussern sich auch viele Kantone ablehnend. Sie fürchten einen grossen Administrations- und Kontrollaufwand, verbunden mit hohen Kosten. Beim Bund heisst es, man werde nun die eingegangenen Stellungnahmen vertieft analysieren und in einem Bericht erörtern. Ausserdem werde geprüft, wie in Anbetracht der Stellungnahmen weiter vorzugehen sei und wie namentlich die vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen integriert werden sollen. Am Schluss dieses Verfahrens wird der Bundesrat sich äussern und dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten. Die Grüne Partei hat bereits angekündigt, dass sie gegen eine Koexistenz-Regelung das Referendum ergreifen würde.
- externer Link: Stellungnahme des Bundesamt für Umwelt
- pdf: Medienmitteilung SAG
- pdf: Vernehmlassungsantwort SAG